Nachdem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eine ganze Generation Deutschland regiert hatte, will sie freiwillig ihren Posten für einen Nachfolger räumen. Durch Popularität und politische Kompetenzen wurde sie ohne große Überraschung mehrmals wiedergewählt. In den sechszehn Jahren wurde sie dafür applaudiert, dass sie in jeder Amtszeit viele Krisen nationale und internationale Krisen managen musste, wobei Deutschland besser meistens viel besser abschnitt als andere Länder Europas. Allerdings gibt die Kanzlerin selbst zu für den Klimawandel nicht zureichend getan zu haben. Auch bei der Pflege, Bildung und Digitalisierung wurde Kritik laut. 100.000 Arbeiter fehlen in der Pflege, 44 Millionen Euro fehlen für den Schulen und nur Albanien ist im Bereich Digitalisierung schlechter dran in Europa als Deutschland. Dennoch gehe ich davon aus, dass Merkels Gesamtbilanz eher positiv ausfällt. Andere europäische Regierungen haben in den Krisen der letzten zwei Jahrzehnte eine (viel) schlechtere Bilanz gehabt. Merkel konnte nebenbei auch so lange an der Macht bleiben, weil sie ein Talent hat einen Konsens auf nationaler und internationaler Ebene zu bilden. Ebenfalls auch hatte sie ihr Wahlprogramm nach dem Geschmack einer breiteren Mehrheit umänderte, sowie ihre politischen Konkurrenten aus den Weg räumte, indem sie ihre Gier und Inkompetenz zu nutzte machte.

Es wird vermutlich eine Dreierkoalition nach der Bundestagswahl am 26. September Deutschland leiten. Die Union, die Sozialdemokraten und die Grünen werden Königsmacher. Ein Triumvirat wird – wie in Luxemburg seit 2013 – versuchen geschlossen und ambitioniert die Machtverhältnisse umzustellen.

Seit 2005 ist das Ergebnis einer Bundestagswahl ziemlich ungewiss. Die deutsche Demokratie wird lebendiger, doch wissen viele Bundesbürger nicht wer die Stelle Merkels annehmen sollte und ihr Erbe verwalten sollte.

Was bedeutet dies für Luxemburg, Europa und der NATO eine*n neue*n Kanzler*in zu haben? Deutschland muss sich modernisieren und wie der Rest der Europäischen Union eine Erholungs- und Verstärkungszeit nach der Coronakrise einläuten. Die EU und NATO-Verbündeten müssen sich gegen undemokratische Kräfte stärken und wappnen. Autokratische Staaten und Organisationen bedrohen das freie Europa, denn die Demokratie verliert weltweit an Boden und muss dringender Verteidigt werden. Wie auch das Klima. An den Peripherien der EU dürfen Kriege und Gewaltherrschaften nicht toleriert werden und die Ressourcen der EU soll m.E. nicht nur für Selbstverteidigungsstreitkräfte an ihren Grenzen investiert werden, sondern massiv für den Klima- und Naturschutz. Die EU-Kommission soll die 27 Mitgliedsstaaten m.E. notfalls auch mit Zuckerbrot und Peitsche dazu bewegen klimafreundlicher zu sein.

Julien Sita, 12. September 2021.